Gripen – Der Weltfrieden ist noch nicht ausgebrochen
Zu den Abstimmungen vom 18. Mai 2014
Ich stimme der Volksinitiative „Beschaffung des Kampfflugzeuges Gripen (Rüstungsprogramm 2012 und Gripen-Fondsgesetz)“ zu weil … … die überall auf dem Erdball bereits real existierenden oder gehäuft aufflackernden Krisenherde, Stammesfehden, Wirtschafts-, Religions- und Bürgerkriege leider zeigen, dass wir nicht in einer bedingungslos friedlichen Welt leben. … zur Bewältigung ausserordentlicher Lagen, zur Sicherstellung der luftpolizeilichen Aufgaben sowie […]
Zu den Abstimmungen vom 9. Februar 2014
Ich stimme gegen die Volksinitiative „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung“, weil … sie das Solidaritätsprinzip der Grundversicherung der Krankenkasse untergräbt. Dieses beruht auf Solidarität und nicht auf individuellen Lebensanschauungen, die selektionieren, welche medizinischen Behandlungen von den Kassen vergütet werden dürfen und welche nicht (Organtransplantationen? […]
Wintersession 2013
Sehen Sie hier, wie ich in der Wintersession abgestimmt habe: 1-Sessionsprogramm 2013-11-25 S DFI
Zu den Abstimmungen vom 24.November 2013
Ich stimme gegen die Volksinitiative „1:12 – Für gerechte Löhne“, weil … dies einem Verstoss gegen die Wirtschaftsfreiheit gleichkommt … die 1:12-Initiative dazu führt, dass Unternehmen vermehrt Stellen im Tieflohnbereich auslagern oder wegrationalisieren, um das starre staatliche Lohndiktat zu erfüllen. Das erhöht den Druck auf die tiefen Löhne. … unser Sozialstaat auf die hohen Einkommen […]
Herbstsession 2013
Sehen Sie hier, wie ich in der Herbstsession abgestimmt habe. 1-Sessionsprogramm 2013-09-09 S DFI
Zu den Abstimmungen vom 22. September 2013
Bilden Sie sich Ihre Meinung zu den Abstimmungen vom 22.09.2013: Ja zur Aufhebung der Wehrpflicht. Volksinitiative http://www.parlament.ch/d/dokumentation/dossiers/wehrpflicht/Seiten/wehrpflicht-volksinitiative.aspx Epidemiengesetz. Revision http://www.parlament.ch/d/dokumentation/dossiers/epidemiengesetz/Seiten/epidemiengesetz-referendum.aspx Liberalisierung der Öffnungszeiten von Tankstellenshops http://www.parlament.ch/d/dokumentation/dossiers/tankstellenshops/Seiten/tankstellenshops-referendum.aspx
Sommersession 2013
Sehen Sie hier, wie ich in der Sommersession abgestimmt habe. 1-Sessionsprogramm 2013-05-17 S DFI
Zu den Abstimmungen vom 9. Juni 2013
Ich stimme NEIN und damit gegen die „Volkswahl des Bundesrates“ weil: Seit der Gründung des Bundesstaates 1848 wählt das Eidgenössische Parlament die Mitglieder des Bundesrates. Leider ist es in den vergangenen Jahren vorgekommen, dass sich die Bundesratswahlen zu unwürdigen Spielchen einzelner Exponenten und Parteien – munter unterstützt durch viele Medien – fehlentwickelt haben. Das […]
Frühjahrssession 2013
Sehen Sie hier, wie ich in der Frühjahrssession abgestimmt habe: 1-Sessionsprogramm 2013-03-04 S DFI