Nur mit Fair Play funktionieren unsere Sozialsysteme

Ist Ihnen das auch schon passiert? Mitten im dichten Feierabendverkehr geraten Sie unverhofft mit Ihrem Auto in eine Polizeikontrolle. „Fahrzeugüberprüfung“  heisst es. Das Auto vor Ihnen ist im dichten Nebel mit einer defekten Beleuchtung unterwegs, der Fahrer wird an die Seite gewinkt und wird wohl richtigerweise gebüsst werden. Alle, auch diejenigen, die mit einem technisch einwandfreien Fahrzeug unterwegs sind, sich also an Gesetze und Regeln halten, werden angehalten und überprüft. An diesem Beispiel wird deutlich, wie wichtig das Strassengesetz für die eigene und allgemeine Sicherheit ist und wie wichtig es ist, die Einhaltung des Gesetzes zu prüfen und durchzusetzen.

Am 25. November entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, ob zukünftig der Einsatz von Versicherungsdetektiven wieder erlaubt sein soll oder nicht. Wer sich an die Gesetze und Regeln hält, und das ist die Mehrheit, kann den Einsatz der Sozialdetektive nur begrüssen. So werden unbescholtene Bürgerinnen und Bürger geschützt und Sozialbetrügern wird der Riegel vorgeschoben. Denn, Versicherungsleistungen sollen nur diejenigen erhalten, die sie auch wirklich benötigen. Auf dem Grundpfeiler der Solidarität bauen unsere Sozialversicherungen auf. Führen wir uns vor Augen, dass die Invalidenversicherung im Jahr 2016 270 Observationen durchgeführt hat, wobei sich der Verdacht in 180 Fällen bestätigte. Auch die Suva bekämpft Betrugsfälle seit 2006 und setzt dabei auch auf den Einsatz von Versicherungsdetektiven. 117 Millionen Franken konnten so in diesen Jahren eingespart werden.

Die Sozialpartner mussten in letzter Zeit aber auf den Einsatz von Versicherungsdetektiven verzichten, nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die fehlende gesetzliche Grundlage für Observationen gerügt hat. Das Vertrauen in unsere Sozialversicherungen ist gross. Mit einem JA am 25. November 2018 schaffen wir die rechtliche Grundlage, für einen weiterhin massvollen Einsatz von Versicherungsdetektiven. Die Rechte der unbescholtenen Bürgerinnen und Bürger werden in keiner Weise eingeschränkt und die Versicherungen können ihren Auftrag wieder im Sinne des Gesetzes und von Fairness erfüllen.

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