Nein zum hochriskanten Vollgeld-Experiment!

Das Schweizer Stimmvolk stimmt am 10. Juni 2018 über die Vollgeld-Initiative ab. Die Initianten wollen die Schweiz zu einem Experimentierfeld machen. Mit einem NEIN zur Vollgeld-Initiative sagen wir NEIN zu einem riskanten Versuch und bewahren unser anerkanntes und stabiles Finanzsystem.

Zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Ich stimme JA zum Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele, weil … …   es garantiert, dass die Erträge aus den Geldspielen weiterhin gemeinnützigen Zwecken (Kultur, Soziales, Sport und Umwelt) sowie der AHV/IV zufliessen;  jedes Jahr rund eine Milliarde Franken. …   mit den geplanten Netzsperren illegalen Online-Anbietern der Riegel vorgeschoben würde, denn sie […]

Steigende Krankenkassenprämien: Wie weiter?

Während im Bundeshaushalt immer mehr Geld für die soziale Wohlfahrt ausgegeben wird, steigen auch die Ausgaben der Einwohnerinnen und Einwohner mit ständig steigenden Krankenkassenprämien. SVP-Ständerat Roland Eberle gibt Antworten im Extrablatt der SVP Thurgau Frage: Was sind die Gründe für dieses Prämienwachstum? Roland Eberle: Das Krankenversicherungsgesetz (KVG) ist ein auf Solidarität basierendes Sozialversicherungsgesetz. Das heisst, dass […]

SRG – wichtige Rolle in der Schweizer Medienlandschaft

Die Medienlandschaft der Schweiz ist im Umbruch. Ausgerechnet in dieser Zeit wird die SRG als öffentlich-rechtliche Medienunternehmung durch eine radikale Initiative frontal angegriffen. Es besteht die Gefahr, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. Damit dies nicht geschieht, braucht es jetzt dringend klare Ansagen über eine verantwortungsbewusste, selbstkritische Reform und zukunftsorientierte Neuausrichtung der SRG. […]

Nein zu „No-Billag“ – NEIN zum Angriff auf unsere direkte Demokratie oder Vielfalt statt Einfalt

Die Medienlandschaft der Schweiz hat sich über Jahrzehnte entwickelt und ist selbstredend immer auch einem gewissen Wandel ausgesetzt. Die Befürworter sehen sich als Liberalisten, welche die individuellen Rechte des Einzelnen über alles stellen wollen. Sie erkennen keinen Nutzen eines öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens, sondern wollen die rohen Marktkräfte walten lassen. Dies würde unweigerlich zu einer massiven Ausdünnung […]

Zu den Abstimmungen vom 4. März 2018

Ich stimme NEIN zum Bundesbeschluss vom 29. September 2017 über die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)» weil … … mit einer totalen Kommerzialisierung der Medienlandschaft Schweiz finanzkräftige Investoren noch mehr Macht im Schweizer Medienmarkt erhalten würden, um ihre Eigeninteressen durchzusetzen. Eine Situation wie beispielsweise in den USA oder in […]

Altersreform 2020

Der (erste) Lack ist ab. Lesen Sie auf Seite 8 der Verbandszeitschrift der Schweizerischen Lack- und Farbenindustrie was Roland Eberle zur Altersreform 2020 meint. Altersreform 2020_Der erste Lack ist ab

Zu den Abstimmungen vom 24. September 2017

Ich stimme NEIN zum Bundesbeschluss vom 17. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und zum Bundesgesetz vom  17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020, weil … … ich gegen eine 2-Klassen-AHV bin. … der für Neurentner in Aussicht gestellte AHV-Zustupf von 70 Franken nach dem Giesskannenprinzip verteilt […]

Zu der Abstimmung vom 21. Mai 2017

Ich stimme Nein zum Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016, weil … … die Schweiz heute über eine bewährte, bezahlbare und sichere Energieversorgung mit Öl, Gas, Benzin, Strom und Holz verfügt. … ich im neuen Energiegesetz die Antwort vermisse, wie die Versorgungssicherheit der Schweiz im Winter garantiert wird. Es ist offen, wie der massiv subventionierte […]